SP Oberengstringen

Wer hier lebt, soll hier abstimmen können

Wer hier lebt, soll hier abstimmen können

Verpasste Chance: eine starke Spitalversorgung für alle sieht anders aus

Die bürgerliche Kommissionsmehrheit setzt bei der Spitalplanung weiter auf Pseudowettbewerb, verhindert wirksame Massnahmen gegen falsche Anreize und lässt das Personal einmal mehr hängen. Ohne wesentliche Verbesserungen wird die SP dieses Gesetz ablehnen.

Der Kanton Zürich verstärkt seinen Einsatz gegen Gewalt an Frauen

Mit dem Massnahmenpaket zur Umsetzung der Istanbul-Konvention macht der Kanton Zürich wichtige Fortschritte bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Federführend sind dabei die beiden SP-Regierungsmitglieder. Auch beim Schutz vor «Hate Crimes» besteht dringender Handlungsbedarf.

Endlich mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung

Das heute präsentierte Selbstbestimmungsgesetz bringt den Kanton Zürich bei der Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention ein wichtiges Stück voran. Die SP begrüsst diesen längst überfälligen Paradigmenwechsel für Menschen mit Behinderungen sehr.

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