Neue Parteien gewinnen, etablierte verlieren

Die vorläufigen Wahlresultate deuten darauf hin, dass die etablierten Parteien verlieren (v.a. CVP, FDP), während die neuen Parteien GLP und BDP gewinnen. Eine Ursache könnte in der «Politikverdrossenheit» liegen.

Der grüne Trend kommt den «neuen Grünen», der GLP, zu Gute, nicht den tradtionellen Grünen. Die frisch gegründete BDP kann von den Mitte-Rechts-Parteien CVP und FDP Stimmen abziehen. Dagegen gibt es für SP auf tiefem Niveau eine «schwarze Null». Der «Japan-Effekt» hilft Martin Graf in den Regierungsrat, nicht aber der ältesten AKW-kritischen Partei, der SP. Und der neue SP-Kandidat Mario Fehr macht ein deutlich besseres Resultat als die Bisherige Regine Aeppli.
Natürlich gibt es viele Ursachen für diese Resultate, am wichtigsten scheint mir die allgemeine «Politverdrossenheit». Einerseits machen die Politik und die PolitikerInnen vielerorts zugegebermassen keinen guten Eindruck. Andererseits gibt es von rechtskonservativen Medien, Parteien und Verbänden seit Jahren massive und erfolgreiche Attacken gegen die Glaubwürdigkeit der Politik.
Für die SP muss der Kampf gegen die Politverdrossenheit und für mehr Glaubwürdigkeit ein strategisches Projekt sein für die nächsten 10 bis 15 Jahre. Das ist nicht einfach eigennützig, auch wenn die Politverdrossenheit die SP stark trifft. Für die Sozialdemokratie ist Politik der Ort, an dem verhandelt wird wie die Gesellschaft funktioniert, und dafür braucht die Politik Glaubwürdigkeit und Vertrauen.
Besonders schwierig wird Rückgewinnung von Glaubwürdigkeit und Vertrauen in den Agglomerationen – deshalb muss die SP dort auch speziell sich engagieren.